Politik für die Welt aber nicht für Deutschland Teil 1

Aber Achtung. Nix für schwache Nerven, Träger von Herzschrittmachern oder Personen, die zu Handgreiflichkeiten neigen, denn sie alle müssen stark sein. Beginnen möchte ich mit dem Auftritt von Merz auf dem 61. Landesparteitag Niedersachsen in Osnabrück am 23. August 2025, den sicherlich viele nicht verfolgt haben. Gar nicht lange rumreden, es geht los. Im übrigen kurz der Hinweis, das dieser Bericht der erste Teil ist. Der zweite folgt dann morgen.

Die Märchenstunde geht recht schnell los, als Merz davon träumt, wieder in ganz Deutschland die Volkspartei zu werden, in allen Schichten unserer Gesellschaft und in allen Teilen des Landes verwurzelt ist im ländlichen Raum wie in den großen Städten. Da muß ich schon eingrätschen: Mit so einer bürgerfeindlichen und dazu teilweise ganz anders angekündigten Politik, die jetzt den Titel Bürgerverarsche trägt, glaubt er doch wohl nicht auch nur einen Moment an so eine Aussage. Er will eine Belohnung für 100 Tage Politik gegen die eigene Bevölkerung gleich Ausblick nach unten für die Masse der Bürger. Dann schwärmt er vom 23. Februar 2025, genau 6 Monate zurück , wo die CDU wieder die stärkste Partei Deutschlands war. Genau Herr Merz, war.

Jetzt geht´s so richtig los. Er, also die CDU, will den Wohlstand des Landes erhalten. Ach nee, wurde doch schon in den ersten Monaten weiter abgebaut. Man wolle ein Land produzierender Industrie bleiben. Äh, ich interpretier das mal wie ich das verstehe: Er meint nach meinem Verständnis: Wir bemühen uns, ein Land produzierender Restindustrie bleiben zu können. Nachdem ja schon in den vergangenen Jahren Industrie deutlich abgebaut wurde und die Fahrt ja weiter bergab geht. Das Motto sehe ich für die nahe Zukunft:

Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter. Und schon zu Beginn erklärt er verklauselt, warum Deutschland so viel Geld und andere Hilfen in alle Herren Länder verteilt, die Erklärung ist so kurz wie einfach: Deutschland muß in der ganzen Welt präsent sein. Ja, das glaube ich auch, das Deutschland bzw. die deutsche Regierung in der ganzen Welt präsent ist, deshalb hat sie ja auch keine Zeit präsent im Innenland zu sein.

Und seit dieser Woche, also letzter Woche, hat er auch von vollen Durchblick bekommen, so sagt er. Seine etwa seine Worte: Jetzt wüßte auch er, wie weitreichend und tiefgreifend die Probleme seien, die zu lösen seien. Dann nennt er den Gewinneinbruch von VW um 2/3 in 2. Quartal. Moment Herr Merz, das war aber nicht letzte Woche, eher so vor 3 Monaten. Und Deutschland halte nicht mehr Schritt mit der Welt, sei nicht mehr die Führungsnation in der Welt. Das kann nicht stimmen, Herr Merz, vor wenigen Tagen noch haben die Grünen auf dem Parteitag die Arbeit von Herrn Habeck, der war glaube ich Wirtschaftsminister, auf´s größte gelobt.

Die Worte waren etwa so: Habeck hat sich für die Förderung der Wirtschaft eingesetzt. Und was sagt er selber ? Etwa sowas: Das Wirtschaftsministerium habe mehr Gesetze und Verordnungen umgesetzt, um das ganze Land wieder nach vorne zu bringen, als irgendein Wirtschaftsminister vor ihm. Also Herr Merz, ein bißchen mehr lobende Worte bitte. Weiter. Herr Merz sieht weiter schwarz (na gut, ist ja auch ne schwarze Partei): Die deutsche Wirtschaft sei in vielen Bereichen preislich nicht wettbewerbsfähig. Das läge an den Rahmenbedingungen, die schon über 10 Jahre schlecht seien.

ABER, die neue Bundesregierung habe ja schon im Juli das Sofortprogramm umgesetzt um gegenzusteuern: z.B. bessere Abschreibungsmethoden und Körperschaftssteuersenkung. Und dann fällt er wieder in sein „ vor der Wahl Muster „ ab. Also mit ihm wird es keine Einkommenssteuererhöhung für den Mittelstand geben, weil da andere schon wieder in diese Richtung reden würden. Das kann man aber auch anders sagen, Herr Merz, ein bißchen freundlicher gegenüber dem SPD – Partner: Niemand hat die Absicht die Einkommenssteuer zu erhöhen.

Dann redet er von 61 Unternehmensführer aus Deutschland, Europa und der Welt, die er im Kanzleramt dazu bewegen konnte, über 600 Milliarden Euro in den nächsten 3 Jahren in Deutschland zu investieren. Äh, kurze Frage dazu: Warum war der Mittelstand nicht vertreten – und, wieviel Subventionen und andere Gelder wurden denn dafür zugesagt ? Oder geht es diesen Unternehmen nach monatelanger, ja fast schon jahrelanger Klagewelle wegen Umsatzverlust über Nacht wieder besser ?

Dann lobt er die Schnelligkeit des Baues der LNG Terminals wegen der notwendigen Energieversorgung. Genau, Herr Merz, das billige Russlandgas wird von seinem liebsten Freundesstaat Ukraine durch Sabotage abgeschafft, Russland wird sanktioniert und Russland liefert das Gas z.B. nach China, das das Gas verflüssigt und hintenrum wieder selbst oder über Drittländer das Gas viel teurer zurückverkauft. Macht ja wirklich Sinn.

Dann kommt einer der besten Sprüche des Abends. Thematik ist die Landwirtschaft und Wiedereinführung der Agrardieselrückvergütung 2026. Da fällt ihm der Spruch ein: Wir halten, was wir versprochen haben. UUpps, eine Bildstörung oder was für ein Stab ist plötzlich im Video auf Gesichtshöhe von Merz zu sehen ? Ach Entschuldigung, seine Nase. Schnell weiter. Dann kommt er zum Thema Migration. Und da, so sagt er, spielen die Zahlen der abgewiesenen Migranten gar keine Rolle, sondern die Tatsache, das durch die scharfen Kontrollen der Magnet Deutschland abgeschaltet wäre. Genau, während Herr Dobrindt die Grenzkontrollen verschärft:

Die Bundesregierung fleissig weiter eigentlich ungeplante Migranten samt Familien ins Land und Frau Nahles macht schon mal über arabische Flyer Werbung für das Bürgergeld. Und in den sozialen Medien, damit die auch gleich wissen, welche Rechte sie hier einklagen können. Ganz dumme Geschichte Herr Merz, aber wenig wahr. Das jetzt sogar schon Migranten hier von fremden Personen eingeklagt werden oder 2 jährige vor dem Bundesverfassungsgericht klagen, hatten wir bisher auch noch nicht. Das passt aber jetzt nicht zu seiner Erfolgsgeschichte. Denn, so wie er sagt, wurden die Kontrollen ja ab dem 1. Tag eingerichtet. Aber wohl nicht überall, Herr Merz.

Denn über 20.000 unerlaubte Einreisen gab es trotzdem vom 1. März – Juli 2025, abgesehen von den unentdeckten Schleuserfällen. Und seine Story stimmt auch nicht: Er redet von den tiefsten Zahlen seit 2013. Da schauen wir mal weiter: 2020 waren es rund 103.000 Erstanträge, jetzt bis Ende Juli 2025 sind es schon knapp 87000 Anträge. Er will uns aber jetzt nicht erzählen, daß in den verbleibenden 5 Monaten nur noch 16.000 Anträge kommen. Insbesondere deshalb nicht, weil in den Wintermonaten die Zahl ansteigt. Die Prognose liegt bei rund 150.000 Anträge. Und er redet von gezielter Einwanderung in den Arbeitsmarkt.

Iss klar, keiner wird an der Grenze nach seinem Job und Quali gefragt, „ Asyl „ – Wort nennen und weiter geht´s. Oder glaubt hier nur einer das die ihre Zeugnisse rauskramen, die sich gar nicht dabei haben. Klar, die haben den Leitzordner mit allen Qualifikationen mit auf dem Boot. Und dann greift er massiv die SPD an: Also wenn die SPD Migrationskritisch und Industriefreundlich werden würde, dann hätte die Partei eine Chance in der Regierung Tritt zu fassen. Wenn das der Klingbeil hört. Er will das Land weder den Linken noch den Rechten überlassen – nee, aber wenn´s bei einer Wahl mal klemmt, kann man schonmal die Linken ins Boot holen, oder ?

Und Europa, also die EU, findet er wichtig. Scheitert Europa, merkt das Deutschland am meisten. Da muß ich ihm Recht geben, wir zahlen am meisten und alle Gelder sind dann weg, nix kommt zurück. Große Themen gingen nur gemeinsam, so wie Migration, Binnenmarkt oder Handelspolitik. Äh, kurze Frage: Setzen wir uns auch bei konkreten Dingen ein, z. B. die Beschaffenheit von Schnullerketten oder die Wassermengenreduzierung bei Klospülungen, alles ja so wichtig ? Oder Strohhalme aus Holz statt Plastik ?

Ganz wichtig, gerade jetzt wo sich die Länder weltweit nicht auf eine Reduzierung der Plastikproduktion einigen konnten. Die Frage wäre, kann da Merz noch was ausrichten ? So ganz nebenbei redet er das Abkommen mit den USA in Sachen Zöllen schön, vergisst aber die beiden Nebenschauplätze Energiepflichtabnahme 600 Milliarden Dollar und 750 Milliarden Pflichtzusatzinvestitionen. Na gut, wenn man die Gesamtumstände der Verhandlungen bedenkt kann man das vielleicht als gut bezeichnen.

In Sachen NATO erklärt er eine stärkere Beteiligung von Deutschland an der NATO als Pflicht. Auch im eigenen Land. Das habe er auch beim Gipfeltreffen so klar gemacht, sonst wäre die NATO womöglich auseinandergebrochen. Dann redet er in Sachen Zusammenarbeit mit seinen Freunden in Frankreich und Polen. Ja, und auch Großbritannien. Ein bißchen wenig Freunde bei 26 Mitgliedsländern. Ach doch, dann fällt noch Italien. Dann kommt er zur Sozialpolitik, die so wie wir sie haben nicht zukunftsfähig sei. Na was sich hinter dieser Startaussage wohl versteckt ?

Ich könnte es leicht erraten, aber lassen wir ihn sprechen. Rente, Pflege, Gesundheit, alles muß neu ausgerichtet werden. Und kommt der Eingangsspruch nochmal abgewandelt: Der Sozialstaat sei mit dem, was heute erwirtschaftet wird, nicht mehr finanzierbar. Das ist natürlich nur 10 % der Wahrheit. Das Thema kommt erst im nächsten Bericht, aber kurz: ER verschweigt bewußt die massiven Kosten die 8 Millionen Migranten nun einmal an Sozialgeldern, Kindergeld, sonstige Unterstützungen benötigen, und diese Gruppen werden ja auch voll medizinisch versorgt ohne jemals eingezahlt zu haben, und kommen häufig in schlechtem gesundheitlichen Zustand hierher usw usw. Und Thema Ukraine:

Bürgergeld von Beginn an, inzwischen über 100 Milliarden Euro an Geldern und Hilfen und das geht weiter, dazu Zahlungen an Israel, GAZA, Syrien, Afghanistan usw. Der deutsche Staat hat keine Kohle mehr und macht in jedem Haushalt massive neue Schulden, Klingbeil verschenkt aktuelle jedes Jahr weitere 9 Milliarden Euro an die Ukraine bis 2029 und Merz redet von nicht bezahlbarem Sozialstaat. Da merke ich gleich, was für Typen da im Saal sitzen, die klatschen bei solchen Aussagen. Die freuen sich alle offensichtlich auf Kürzungen und mehr Zuzahlungen z.B. bei Medikamenten. Weiter mit Merz.

Denn jetzt kommen die Wohltaten, die er schon beschlossen hat und noch beschliesst. Er habe das Weiterbeschäftigungsverbot aufgehoben. Schonmal toll. Dann redet er abfallend über eine Wochenarbeitszeit von 40 Stunden, Einzelhandel hat ja 37.5 Stunden. Das wäre noch nicht einmal 25 % der Wochenzeit. Also davon mal gerade 40 Stunden arbeiten und sich das aufzuteilen wie man möchte das muß doch möglich sein im Arbeitszeitgesetz zu ändern. Genau, dafür haben die Gewerkschaften und Arbeitnehmer ja nur Jahrzehnte hingearbeitet, er will wohl wieder die Zeiten vor dem 2. Weltkrieg, wo es faktisch keinen Arbeitsschutz gab und die Arbeitszeit quasi ungeregelt war.

Was sagen denn die Gewerkschaften zu solchen Ideen ? Ich habe nix gehört und höre immer noch nix. Ach, wieder Entschuldigung. Die sind ja neuerdings damit beschäftigt sich auf Demos gegen Rechts und mit der Antifa aufzuhalten. Da haben Arbeitnehmerrechte keinen Platz mehr, denn die Gefahr kommt ja von Rechts. Ich finde es schade für die Arbeitnehmer, wünsche aber den Gewerkschaften, das sie von Merz so richtig eine übergebraten bekommen mit einer neuen Regelung, die dann massiv Arbeitnehmer dazu bringt, die Gewerkschaft zu verlassen.

Und ab Januar 2026 soll die Frühsparrente eingeführt werden. Also schon zu Beginn kleine Beträge sparen für später, so verkauft er das. Wissentlich, das er davon ablenkt, das seine Sparanlage auch die spätere Rente nicht retten wird. Seine Aufgabe, die Staatsaufgabe, für auskömmliche Rente gesetzlich zu sorgen, vergißt er schnell. Beiträge kassieren will er aber weiter. Die Bürger soll sich am besten nix mehr gönnen dürfen, denn wir wissen ja, privat vorsorgen, beruflich vorsorgen für die Rente nur noch alles in die Aufgaben stecken, was der Staat nicht mehr auf die Reihe bekommt.

Wo der Staat in früheren Zeiten von den massigen Zahlungen der Boomer noch fett profitiert hat aber nie in der Lage war, das Geld so anzulegen, das es jetzt da wäre. Warum reduziert er nicht die Beiträge, jeder zahlt privat ein wie es mal früher mit Zusatzrente und Überschußbeteiligung war. Da wurde die Einzahlungssumme fast verdoppelt am Ende, alles kaputt gewirtschaftet von diesem Staat. Wenn ich nämlich jeden Monat 300 Euro einzahle für 40 Jahre, habe ich dann (hätte ich damals gehabt) 3600 x 40 = 144.000 Euro x 2 gut ne Viertelmillion. Damit kann man leben. Auch wenn die gesetzliche Rente dann nur 800 Euro zusätzlich ist. Aber er will ja lieber selber den Hauptteil kassieren, aber nur den kleinsten Teil auszahlen.

Er redet von einem kleinen Sparbuch, das er als Kind bekommen hat von der Sparkasse. Hatte ich auch, ich kann mich aber nicht erinnern das das Sparbuch für Kinder kleiner war. Dann seine Aktivrente für Rentner. Für diejenigen die über 67 Jahren hinaus arbeiten wollen. Auch zum 1.1.2026. Mit steuerlichen Vorteilen. Jetzt der Hammer. Bisher wurde ja immer behauptet, wer will und kann, darf das gerne tun. Jetzt sagt er KLAR: Wir versuchen das zuerst auf der Basis von Freiwilligkeit. Ach, und wenn das nur wenige machen ? Was will er damit andeuten ?

Er redet von den vielen Aufstockern von Bürgergeld. Personen, die nur für 530 Euro im Monat arbeiten. Warum können die nicht für 2000 Euro arbeiten ? Ob Herr Merz noch nie davon gehört hat, das es gar nicht so viele Vollzeitarbeitsplätze gibt, weil die Wirtschaft im Arsch ist ? Ob er schonmal davon gehört hat, das es Personen gibt, die als gesundheitlichen Gründen oder Altersgründen nicht mehr länger arbeiten können ? Ob er schonmal davon gehört hat, das Jobcenter eher diese kleinen Jobs vermitteln bevor jemand noch länger gar nicht arbeitet ? Von Journalisten und Bürgern wird laufend verlangt, es sei nicht zulässig, zu verallgemeinern und alle in ein Boot zu stecken, das macht Merz permanent.

Nennt sich wohl Kanzlerbonus. Und wieder redet er von Problemen mit der SPD auch in diesem Fall. Es scheint ja permanent Probleme zu geben. Dann kommt er wiederholt auf die nächste junge Generation zu sprechen, auf Kinder zu sprechen und die Pflicht von uns, alles in Bewegung zu setzen, das diese Gruppen nicht einmal die heutigen Lasten zu tragen und zu bezahlen haben, die wir verursacht hätten, sondern wir dafür zu sorgen haben, das es denen mal ebenso gut geht wie uns. Tja Herr Merz, klingt ja schön, aber sie haben vergessen, das dank der Politik von gewissen Amtsträgern und Kriegstreibern wohl dazwischen noch der angestrebte 3. Weltkrieg steht.

Danach werden die Karten der verbleibenden Bürger eh neu gemischt. Dann nennt er tatsächlich als Arbeitsvorbild für uns das Land China mit enormen Fleiß, großen Ambitionen im Job, 10 – 12 Stunden am Tag lernen. So, liebe Leser, jetzt spätestens wissen sie wie faul sie eigentlich sind oder waren in den Augen Merz. Denn Merz sagt: Er ist mit dem, was wir geschafft haben nicht zufrieden, es muß besser werden. Dann kommt er noch auf das Thema Bildung zu sprechen, 40.000 Analphabeten seien es. Und ein Großteil von Hauptschülern könnten gar keine Ausbildung machen. Große Bildungs- und Erkenntnislücken z. B. über deutsche Geschichte.

Und damit meint er einen großen Teil der 14 – 29 jährigen. Uupps. Das kann man ja auch nicht auf Antifa – Demos oder Demos gegen Rechts lernen. Und das ist ja die neue Freizeitbeschäftigung, die teilweise gut bezahlt wird. Macht mehr Spaß als ein blödes Geschichtsbuch. Äh, Moment, habe ich da richtig gehört ? Er hat gerade China als Vorbild genannt ? Jetzt weiß ich auch, warum die Digitale ID und das Vermögensregister eingeführt werden soll, dazu alle Chats und Emails mitgelesen werden dürfen u.a.m. China läßt bald hier grüßen. Herzlichen Glückwunsch. Überwachung, Restriktionen, Bevormundung und Diktatur kennzeichnet den Weg des neuen Deutschlands.