Pflegeversicherung faktisch in Kürze pleite 12.10.2024

Die Bundeswehr ist in einem desolaten Zustand, und damit das nicht nur so bleibt sondern noch schlimmer wird, karren wir unsere Waffen, Munition und Ausrüstung in die Ukraine, um dann für hohe Kosten neu zu produzieren. Und jetzt ist die Pflegeversicherung dran. Marode wäre noch geschmeichelt, die Kassen sind quasi leer, bald muß der Staat einspringen. Und nach neuesten vollmundigen Versprechen von Herrn Lauterbach will er das ja auch; seine Worte klangen so: Keiner braucht Angst davor haben, das die Pflegeversicherung insolvent ist. Nein, kann sie auch gar nicht sein, doch woher kommen die angeblich extremen Defizite ?

Da reden Scholz und Heil immer von einem Beschäftigungsboom in bisher ungeahnter Höhe, die Rekorde bricht, angeblich auch bei Migranten, die Einnahmen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gehen ja monatlich in Milliardenhöhe steigend und steigend ein, und trotzdem ist kein Geld da. Wie kann das sein beim zusätzlich besten Gesundheitsminister aller Zeiten, der eine Reform nach der anderen macht ? Vor vielen Jahren hat nun schon der Staat als Abzocke alle ledigen Arbeitnehmer zu höheren Abgaben der Pflegeversicherung verdonnert, angeblich um einen Ausgleich wegen der Kinderlosigkeit zu schaffen. Da kommen einige Gründe zum Tragen, die immer so lange verschwiegen werden und einfach als Tagesgeschäft durchgezogen werden.

Bis das ganze System nicht mehr funktioniert. Dann wird es den Bürgern plötzlich als Problem dargestellt, wo keiner einen Rat weiß, ausser: Die Beiträge weiter zu erhöhen. Ein Punkt für die maroden Kassen betrifft beispielsweise auch die Rentenkasse: Beiträge werden von der Bundesregierung entnommen für Leistungen, die mit der Pflege gar nichts zu tun haben. Dazu kommen Leistungen, die an Personengruppen ausgezahlt werden, die nie in die Kasse eingezahlt haben: Beispielsweise mitversicherte Ausländer, wo ein Ehepartner in Deutschland lebt, oder Personen mit Migrationshintergrund, die nie hier eingezahlt haben aber Leistungen beziehen. Dazu gehören zum Beispiel auch Kriegsopfer mit Verletzungen.

Die wir ja bekanntermaßen zuhauf hier aufnehmen, wie war doch gleich die Regel in Sachen Ukraine, die die Bundesregierung eingefädelt hat: Personen mit besonders schweren Verletzungen. Na was glauben sie wieviele Pflegefälle daraus werden. Ich will ihnen mal eine Zahl nennen, damit keiner behauptet: Ja, wieder die Migranten, schuld an allem – oder Einzelfälle. Bereits 2011, wo, wie wir alle ja wissen sollten, das große Flüchtlingsdrama von Merkel noch weit entfernt, gab es eine Studie vom Bundesgesundheitsministerium. Dabei waren 8 % der auf Pflege angewiesenen Personen mit Migrationshintergrund. Na was glauben sie wieviel das heute sind.

Und natürlich kommt auch dazu, das die Zahl derer, die Pflege benötigen immer mehr ansteigt, die Zahl ging 2022 um rund 270.000 nach oben und liegt derzeit bei 4.9 Millionen Personen. Alleine im Bereich Demenz leben derzeit rund 1.8 Millionen Personen in Deutschland, die Zahl soll bis 2050 auf 2.8 Millionen steigen. Warum, das lassen sie sich am besten vom Gesundheitsminister oder Arzt ihres Vertrauens erklären. Und so ist das überall. Schwere Depressionen steigen rasant, Parkinson steigt weiter und weiter, derzeit sollen es um die 400.000 sein. Und so weiter und so weiter. Und auch die immer steigende Einnahmen von Medikamenten, freiwillige Schmerzmittel oder starke andere Mittel.

Weil die Gesellschaftskrankheiten wie Bluthochdruck und Diabetes stark steigen, tragen später zu Pflegefällen bei, durch teilweise jahrzehntelange Einnahmen und Wirkungen von Nebenwirkungen. Und natürlich gibt es eine größer werdende Gruppe von Schlaganfällen und Herzinfarkten, die in der Gesellschaft auftreten. Und auch hier die gleiche Tendenz wie Demenz: Schlaganfallfälle derzeit rund 270.000 pro Jahr bis 2040 werden diese um 30 % steigen. Und bei Herzinfarkten: Was ja eigentlich schön ist, das die Anzahl der Todesfälle hier sinkt, ist ebenso negativ: Immer jüngere sind von einem Herzinfarkt betroffen. Ein weiterer großer Punkt sind aber auch die unerklärlichen explodierenden Pflegekosten in Deutschland.

Trotz der eher schlechten Betreuung, was sich beispielsweise in der Zahl der Pfleger in Pflegeheimen zeichnet. Wenn man bedenkt, das gerade jetzt zum zweiten Mal alleine in diesem Jahr die Kosten eines Pflegefalles Pflegestufe 5 über 5000 Euro pro Monat gestiegen sind, und dabei sind noch nicht einmal alle Kosten enthalten, denn neben dem Eigenanteil zahlt der zu Pflegende ja noch Zuzahlung für Medikamente, Hilfsmittel und Behandlungen. Und was plant und macht denn nun Herr Lauterbach, damit die Pflegeversicherung weiterhin bedürftige Personen weiter unterstützen und Zahlungen sichern kann ? Das sagt er nicht, auch bei Markus Lanz wurde er richtig giftig weil Herr Lanz unbedingt im Namen der Bürger eine Information haben wollte.

Und sogar von einem Auskunftsrecht sprach. Na was soll es denn werden ? Lauterbach nennt es einen großen Wurf, ich weiß es heute schon: Natürlich werden für alle die Beiträge angehoben, denn aus der Zukunft kann sich die Bundesregierung ja kein Geld mehr leihen, das hat Herr Lindner längst verbraucht. Er nannte so Codewörter wie Eigenbeteiligung, Angehörigenpflege und natürlich Beitragssätze. Der Verband der privaten Krankenversicherung sieht eine drohende Zahlungsunfähigkeit und damit ein Stopp jeglicher Leistungsausweitung. Eine Deckelung von Eigenanteilen und eine Pflegevollversicherung seien angesichts der bedrohlichen Lage nicht machbar.

Für Herrn Reuter, PKV Verbandsdirektor, liegt die Lösung im Ausbau privater und betrieblicher Pflegevorsorge. Die Pläne dafür seien längst erstellt. Nanu, Herr Reuter, waren Sie damit noch nicht bei Herrn Lauterbach ? Der AOK Bundesverband sieht dieses Jahr ein Defizit von 1.6 Milliarden Euro in der Pflegeversicherung, im nächsten Jahr sogar von 4.2 Milliarden Euro, wenn jetzt nicht eine Reform kommt. Anders als die PKV sieht die Vorstandvorsitzende Dr. Reimann erst einmal die Pflicht des Pandemie – Kostenausgleichs von 5.3 Milliarden Euro. Dazu bräuchte man einen Steuerzuschuss in Höhe von knapp 4 Milliarden Euro für versicherungsfremde Leistungen. Erfolgt das nicht, werden Erhöhungen von 0.2 – 0.3 % unerlässlich.

Der Wort & Bild Verlag München sieht laut ihrer Gesundheitsmeldung vom 8. Oktober einen Gewinn mit Pflegekräften aus dem Ausland; beispielsweise Pfleger aus Indien, Ärzte aus Weissrussland. Ein „ Triple Win „ Programm vermittelt inzwischen sogenannte Fachkräfte aus Indien, Philippinen, Indonesien, Syrien, Thailand, Brasilien und Albanien. Allerdings ständen teilweise Hürden in Sprache und Kultur zwischen einer sofortigen Berufsausübung. Der Senat in Hamburg, der schon durch Gendertoiletten und gefahrgeneigte Betriebsmodelle aufgefallen ist, hat eine ganz eigene Problemlösung bei der Pflege: Nennt sich Flexibilisierung der Fachkraftquote.

Zitat Pressemitteilung Senat vom 1, Oktober 2024, Senatorin für Schule und Berufsbildung, Ksenija Bekeris: Innerhalb von 9 Semestern können junge Menschen den Berufsabschluss zur Pflegefachfrau bzw. zum Pflegefachmann und gleichzeitig den Bachelor erwerben. Mit dem Angebot können die Teilnehmenden von Anfang an wichtige berufliche Praxis sammeln und in der zweiten Phase ihres Studiums bereits eine Berufstätigkeit aufnehmen (Zitatende). Und weiter: Einrichtungen, die in den letzten 12 Monaten eine gute Betreuungsqualität erreicht haben, wird die Fachkraftquote ab dem 1. November auf 40 % gesenkt. Diese Regelung gilt vorerst für rund 48 stationären Einrichtungen in Hamburg.

Geringere Fachkraftquote, weniger Kosten. So passen sich die Kosten den vorhandenen Geldern an. Dabei hat mal ein Journalist in der Talkshow Anne Will gesagt: Der einzige Weg, Gelder zu sparen und wieder richtig einzusetzen, ist, den Politikern das Geld wegzunehmen. Und Prof. Raffelhüschen bringt es auf den Punkt: Den Politikern Geld zum Anlegen in Aktien für die Rente zu geben ? Nein, das würde er seinen Kindern niemals raten.