News Infos Meinungen Kurioses Teil 2 17.12.2024

Jetzt ist es zu dem gekommen, was ich schon immer vermutet habe. Die allseits noch beliebte Dubai Schokolade, die inzwischen in allen erdenkbaren Verkaufsläden bis hin zu Lotto- und Schreibwarengeschäften in allen möglichen Verpackungen und Herstellungsländern vertrieben wird und offensichtlich bei der Preisgestaltung ein echter Gewinnmaker ist, wird jetzt einigen Vertrieblern zum Verhängnis. Denn wie schon eine Anwaltskanzlei auf YouTube berichtet hat, ist zum einen die Marke registriert und darf eigentlich nicht einfach so benutzt werden, desweiteren gibt es wohl einen exclusiven Lizenzinhaber vom Vertrieb originaler Dubai Schokolade in Deutschland.

Lidl, der eigentlich ab Montag lt. Prospekt die Schokolade für 3.99 Euro bei Zuteilung von nur 1 Tafel pro Haushalt verkaufen wollte, könnte Probleme bekommen, denn der Konzern, wie Aldi und Lindt, dem Initiator des Verkaufsbooms, haben entsprechende Abmahnungen mit Unterlassungserklärungen bekommen. Lindt hat inzwischen reagiert und nennt seine neuen Tafeln Dubai Style Schokolade. Andere hatten schon vorher aufgepasst und vor den Schokoladentitel den Eigennamen oder Geschäftsnamen gesetzt, also beispielsweise Kathys Dubai Schokolade. Ob das reicht, wird die Zukunft zeigen.

Ein bekanntes Thema in anderer Version ist wieder mal auf dem Tisch. Wir kennen das schon in Sachen Frauenbeschäftigung. Schon vor Jahren, auch in Aufsichtsräten, im Bundestag, sonstwo wurde darüber berichtet, das die Frauenquote zu niedrig sei und eine Benachteiligung vorliegt. Jetzt wird dieses Thema in abgewandelter Form wieder aufbereitet, weil es ja auch nix wichtigeres derzeit in Deutschland an Problemen gibt: Die Quote der Migranten sei im öffentlichen Dienst zu niedrig, würde nur 11 % betragen, das läge deutlich unter dem Bevölkerungsanteil. Was soll ich dazu sagen: Es geht bei Beschäftigungen ja nicht um Quotenregelungen, sondern um Befähigungen, um Kenntnisse, um die Ausübbarkeit des Jobs.

Und da liegen wohl eher Probleme, das kann doch jeder merken der irgendwelche Hotlines in Deutschland von großen Firmen anruft, was da immer öfters abgeht. Abgesehen davon ist eine Quotenregelung völlig absurd, dann müßte als Gleichbehandlungsgründen ja für jedes Personenmerkmal eine Quote eingeführt werden, das würde zwangsläufig zum Chaos führen. Es gibt also nur eine sinnvolle Regelung: Die jeweilige Institution entscheidet wie bisher anhand von Vorgaben, Regelungen und Eindrücken über eine Einstellung und nicht anhand von Ideologien.

Die Wahl von Laienrichterposten, eigentlich eine in gewissen Zeiträumen, übrigens auch wie z. B. Schöffen an Amtsgerichten oder Landgerichten, eine ganz normaler Vorgang, nicht aber in jetzigen Zeiten. Wie die blaue Partei Fraktion aus dem Landtag Baden Württemberg berichtet, werden regelmäßig unbegründet ganz normale Bürger abgelehnt, die von der blauen Partei vorgeschlagen werden. Trotz einwandfreiem Führungszeugnis und voller Eignung. Dazu kann ich nur sagen: Das habe ich selbst hier erlebt, seitdem ich als blaue Partei – freundlich eingestuft bin bei der Stadt, ist nicht nur der Posten als Wahlhelfer verwehrt, sondern auch sämtliche Bewerbungen als Schöffe werden grundsätzlich abgelehnt.

Und da wird doch in anderen Situationen regelmäßig von Vertretern der Altparteien davon geredet, man darf nicht alle über einen Kamm scheren, nicht verallgemeinern, nicht alle seien gleich und so weiter. Gilt eben nur für die Gruppen und Personen, die bestimmte Parteimitglieder raussuchen und bestimmen. Ist bei angeblich rechten Gruppierungen und Gruppen, die man im Altparteiensystem nicht haben möchten ausgespart.

Die Tafeln melden sich wieder zu Wort. Nachdem die Organisation schon letztes Jahr von sich reden machte wegen des häufigen Besuchs bestimmter Gruppen scheint es auch diesmal damit zu tun zu haben. Es gehe inzwischen nicht nur um die Reduzierung der Bereitstellung von Lebensmitteln, längst könnten nicht mehr alle Bedürftigen aufgenommen werden, es gibt ortsbedingt bereits Aufnahmestopps und lange Wartelisten. Seit dem Ukrainekrieg sei die Anzahl der „ Kunden „ um rund 50 % gestiegen, dazu kommen die enormen Preissteigerungen und kleine Renten, die zusätzlich Bedürftige produzieren. Bereits über 30 % der Tafeleinrichtungen müssen daher neue Bedürftige abweisen oder auf später vertrösten.

FDP Mann Kuhle will die Arbeitsmigration rasch und üppig deutlich ausweiten. Die Ausweitung der sogenannten Arbeitsmigration vom Westbalkan sei inzwischen mit 50.000 voll ausgeschöpft, er möchte das Kontingent weiter deutlich erhöhen und viele weitere Länder in diese Regelung einbeziehen. Damit bedient er die inzwischen jahrelang propagandierte Fachkräftemangelshow, die angeblich nur durch Migration von Fachkräften noch erschöpfend begegnet werden kann. Dabei fragt er sich natürlich nicht, warum unter den rund 7 Millionen Einwanderern seit 2015 immer noch nicht genug Fachkräfte sind. Dazu sage ich: Weil natürlich inzwischen quasi alle Belege aus den Einwanderungsländern, ob geeignet in Deutschland oder nicht, als Nachweis gelten.

Als Anerkennung einer Fachkraft einfach akzeptiert werden, auch wenn sich später in der Praxis dies als Trugschluß herausstellt. Da fragt nur keiner mehr danach. Die 2 besten Beispiele dazu sind z. B. Pfleger in Krankenhäusern, die aufgrund Sprachschwierigkeiten noch nicht einmal einen Bericht alleine verfassen können oder Probleme haben bei der Dosierung von Medikamenten, weil das Lesen der Medikationen Probleme bereitet. Anderes Beispiel sind die angeblichen Fachkräfte aus Kenia, die als Busfahrer hier hergeholt worden sind. Was ist denn daran eine Fachkraft, wenn sie die Sprache nicht sprechen, nicht den passenden Führerschein haben, die Busbedienung nicht kennen, den Umgang mit den Kunden nicht kennen usw. ?

Die werden hier jetzt erst einmal ewig geschult und fit gemacht, tolle Fachkräfte sag ich. Kuhle dagegen sieht weitere geeignete Länder für Arbeitsmigration z. B. in Vietnam, Brasilien, Südafrika, Indonesien, Ecuador, Ghana und Usbekistan. Schade, in Deutschland nicht, da sind auch Millionen von Fachkräften ohne Job. Es gibt ja regelmäßig die schöne Statistik der Bundespolizei Berlin, in der die Zahl der festgestellten unerlaubten Einreisen dokumentiert wird. Wir wissen ja, das Frau Faeser und andere inzwischen behaupten, gegen illegale Einreisen seinen Grenzkontrollen eingeführt. Das zeigt aber irgendwie die Statistik nicht.

Denn dieses Jahr, also 2024, haben wir die zweithöchste Zahl im Vergleich der letzten 4 Jahre, wo wir ja keine Kontrollen hatten. 2021 waren es 8405, 2022 waren es 7419, 2023 mal 15075 und 2024 bis Ende September gerechnet bereits 8707. Von Kontrollen merke ich da nix, ganz im Gegenteil. Und wir wissen ja, die grüne Grenze ist auch offen. Und Achtung: Das ist NUR die Statistik für Berlin , nicht die gesamte Bundesrepublik. Da schauen wir jetzt mal drauf: 2021 waren das 57.637 Personen, 2022 waren es 91.986 Personen, 2023 waren es 127.549 Personen und dieses Jahr bis einschl. September 2024 schon 64.292 Personen. Von Erfolg sehe ich keine Spur.

Im November war der G 20 Gipfel in Brasilien. Thema waren die Entwicklungsländer, Kampf gegen Hunger. Es wurde eine globale Allianz gegen Hunger und Armut gegründet. Eine 22 seitige Abschlußerklärung generiert, die aber wie Scholz keine vereinbarten Summen oder Regelungen zur Geldgenerierung nennt. Das macht aber Scholz nix aus, Zusagen kann man ja trotzdem, wie übrigens auch die USA und die EU, die ja alles mitmacht. Warum immer die EU und Deutschland einzeln genannt werden, kann mir auch keiner erklären. Wichtiger ist aber, das zwar eine Einigung erklärt wurde, aber viele Länder noch keine Zusage zu der globalen Allianz gemacht haben, obwohl die Länder zu den G 20 gehören.

NICHT dabei sind demnach derzeit Kanada, China, Japan, Argentinien, Russland, Indien, Mexiko, Brasilien, Saudi – Arabien, Südkorea und die Türkei. Und warum werden keine Summen genannt ? Das ganze basiert auf einer Luftnummer. Die beteiligten Ländern sollen nämlich bei sogenannten Superreichen einen zusätzlichen Steuersatz erheben, der zur Finanzierung eingesetzt werden soll. Der Unsinn an der ganzen Veranstaltung in Brasilien: Keine Festlegung eines Steuersatzes in der Vereinbarung, keine Festlegung darüber, wer den als Superreicher gilt. Und das Beste: Jeder Staat darf selbst entscheiden, ob er überhaupt da mitmacht, unterzeichnen konnte jeder. Glaubt hier in Deutschland irgendjemand,das Scholz oder Merz gegen Superreiche Politik machen ?

Die CDU hatte sich eigentlich immer gegen eine mögliche Koalition mit den Grünen im nächsten Jahr ausgesprochen, zu gegenseitig seien die Argumente. Noch vor einigen Wochen wurde immer davon geredet, bei bestimmten Themen wäre sofort Gesprächsschluß und keine sinnvolle Aussprache möglich. Jetzt die Kehrtwende, denn die CDU braucht ja jemanden zur Koalition. Jetzt darf es sogar nochmal Habeck sein, Linnemanns Wunschkandidat Nouripour ist ja inzwischen weg vom Fenster. Wer also CDU wählt bekommt gratis die grüne Politik um 4 Jahre verlängert. DAS muß jedem Wähler am 23. Februar 2025 klar sein.

Wir hören es wir sehen es wir merken es – Energie in Deutschland, insbesondere Strom ist knapp und wird gerade in diesen Zeiten immer knapper. Was noch vor Jahren undenkbar war, ist heute Realität. Fast jeden Tag längerfristige Stromausfälle, inzwischen warnt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz ganz offen vor langen Ausfällen, Deutschland kauft derzeit zu horrenden Preisen Strom dazu, weil Windflauten und trübes Wetter weder Windkraftwerke noch Solaranlagen mit Energie versorgen. Dank grünem Realitätsverlust. Dazu werden Gas- und Ölversorgungen zurückgebaut und abgeschaltet, damit sich keiner gegen die grüne Politik wehren kann. Wie lange das noch gut geht und die Energie bei hartem Winter reicht, werden wir demnächst selbst spüren.

Wir kennen jetzt die Absprachen beim G 20 Gipfel, aber es geht ja weiter. Bei der Weltklimakonferenz in Aserbaidschan wurde sich nun sage und schreibe 1.3 Billionen Dollar pro Jahr sein, die als Klimahilfen für arme Länder gezahlt werden sollen. Woher die Summe kommt, da gab es natürlich keine Festlegung. Keiner ausser Deutschland will ja freiwillig zahlen. Das Ganze soll auch noch gleich mal für 10 Jahre, also bis 2035 gelten. Zum Vergleich: Bisher werden gerade mal rund 100 Milliarden Dollar pro Jahre von führenden Industriestaaten realisiert, woher sollen da die 13-fache Summe kommen ? Angeblich sollen neue Länder in die Geberrolle gedrängt werden, die werden sich sicherlich freuen darüber.

Auch hier merkt man die eigentliche Luftnummer des Ganzen: Nur um einen Kompromiss überhaupt realisieren zu können, wurden weder die Staaten noch die Summen bestimmt, wer die zahlen soll. Das wäre ja so, als ob ich ein Haus kaufen will und viele Freunde einlade alle zum Geldleihen auffordere und sage, unterschreibt schonmal ich sage euch dann später wieviel Geld ihr mir geben müßt. Solche Ideen haben auch nur Politiker mit Fernsicht. Im übrigen möchte ich noch erwähnen, das diese Weltklimakonferenz eigentlich schon als gescheitert galt, wären nicht diese schwammigen Vereinbarungen aufgelegt worden.

Mal was ganz anderes, Thema Reha. Eine Maßnahme, die über den Fach- oder Hausarzt beantragt von der Deutschen Rentenversicherung i.d.R. genehmigt werden muß. Ein Instrument, das heutzutage nicht nur zur Arbeitskrafterhaltung und/oder Verbesserung genutzt wird sondern auch immer mehr als zusätzliches Beweismittel eines körperlichen Zustandes, der belegen soll, das auch über längere Zeit ein Arbeitseinsatz nicht mehr erfolgen kann, beispielsweise als Beleg zur Berechtigung einer Erwerbsminderungsrente. Gutachter greifen deshalb immer öfters zu diesem Vorschlag, um Indizien von Krankheiten durch Atteste zu untermauern.

Jetzt regt sich Widerstand bei der Deutschen Rentenversicherung. Die Reha Anträge steigen und steigen an, alleine dieses Jahr schon rund 12000 Anträge zusätzlich. Alleine wegen Erwerbsminderung wären es inzwischen über 100.000 Anträge alleine in 10 Monaten von 2024. Anstatt sich darüber auszulassen, das so viele Anträge gestellt werden, sollte man lieber mal darüber nachdenken warum das so ist und die Ursachen bekämpfen und abstellen. Ein Hochsetzen des Rentenalters um 2 Jahre, so wie die CDU das im nächsten Jahr haben will, also Rente mit 63 ade, sondern erst mit 65, wird sicherlich nicht zur Minderung der Antragssteller beitragen. Und das Arbeiten bis 70 Jahre oder womöglich länger auch nicht.

So, auch dieser Bericht ist lang genug, ich weiß ja, die wenigsten lesen bis ganz unten, deshalb wird es in Kürze einen dritten und dann vorerst letzten Bericht über Kurzinfos geben. Und natürlich kann es mal sein, das eine Nachricht schon etwas zurück liegt und inzwischen eine Änderung oder Einigung stattgefunden hat. So ist halt das wahre Leben.