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Großdemo in Wien

Verantwortlicher Autor: Walter Vymyslicky Wien/Österreich, 16.01.2021, 08:30 Uhr
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Wien/Österreich [ENA] Wien/Österreich [ENA] Trotz Falschmeldungen in den Mainstream-Medien findet die Demo am Samstag, den 16. Jänner in Wien statt. Es werden mehrere Tausend Menschen erwartet, die aus allen Teilen Österreichs mit Bussen nach Wien gebracht werden. Freitagvormittag waren die Versammlungen noch nicht untersagt. Wie man eben in Facebook lesen konnte soll die U-Bahn in Richtung Heldenplatz gesperrt werden.

Das Betreten dieser Zone ist ab Samstag, 9 Uhr, nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Landespolizei Wien erlaubt. Wie die LPD Wien auf Facebook mitteilte, seien fünf Kundgebungen und acht kleinere Sternmärsche, welche vom Stadtrand in die Innenstadt führen werden, nicht untersagt worden. Mittlerweile richten sich die Demos nicht nur gegen die falsche Corona-Zwangsmaßnahme, sondern zunehmend auch für ihre elementaren Grund- und Freiheitsrechte. Vereinzelte Initiatoren bitten aber die Teilnehmer sich bereits um 13 Uhr beim Eingang des Heldenplatzes, beim „Äußeren Burgtor“ / Burgring, gegenüber des Maria-Theresien-Platzes zu sammeln.

Demnach müssen auf öffentlichen Veranstaltungen, auch in der frischen Luft, Masken getragen werden. Ob es sich bei „Spaziergängen“ tatsächlich um Versammlungen handelt und ob das im Versammlungsgesetz festgeschriebene Vermummungsverbot nicht rechtswirksamer ist als die in der Verordnung erwähnte Maskenpflicht? All das werden die Gerichte in den nächsten Wochen zu klären haben. Aus Polizeikreisen sickerte durch, dass man dies am Samstag am Heldenplatz ganz genau kontrollieren wolle. Damit konfrontiert sagte einer der Organisatoren: „Wir bitten alle Teilnehmer, Schals und Halstücher mitzuführen, um dem Innenministerium keine Handhabe zu geben, unsere Versammlung unter diesem Vorwand aufzulösen.“

Die Maskenpflicht werde nichtsdestotrotz vehement abgelehnt. Noch sei eine „geeignete Mund-Nase-Bedeckung“ aber zugelassen. Der Initiator des Großauflaufs am 16.1. in Wien ist der Kärntner Martin Rutter. Seine Kundgebung wurde allerdings schon vor Tagen behördlich untersagt. Vom „Wochenblick“ Freitagfrüh darauf angesprochen: „Ich bin trotzdem in Wien. Natürlich werden wir trotzdem für unsere Freiheit auf die Straße gehen!“ Da aber unklar sei, wie die polizeilichen Schikanen vor Ort aussehen würden, lädt er alle in eine Telegram-Gruppe zur Koordinierung.

Ebenso wurde vom „Wochenblick“ aufgedeckt, dass beispielsweise in Oberösterreich die politische Polizeiführung die Polizeibeamten anhalten würde, gegen die friedlichen Demonstranten vorzugehen.

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