Das Internet wird Zensiert? Das “ACTA” Abkommen

Steinhagen [ENA] Seit gut zwei Jahren wird ein Abkommen mit dem Namen ACTA verhandelt. Aber was ist ACTA? Die Abkürzung “ACTA” steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement”. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekäm

Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate. Neben den bereits erwähnten Klagen gegen Privatpersonen wegen Urheberrechtsverletzungen, sind zu dem auch Internetsperren im Gespräch. So sollen Internetdienstanbieter für die von Kunden begangenen Urheberrechtsverstöße haftbar gemacht werden. Demnach müssten sich die Anbieter dazu verpflichten den Datenverkehr ihrer Kunden zu überprüfen und gemäß dem “Three-Strikes-Prinzip”, nach drei Verstößen gegen das Urheberrecht den Internetzugang des betroffenen Kunden sperren, um selbst der Haftung zu entgehen.

Die Auswirkungen von ACTA werden uns alle betreffen. Wie Netzpolitik.org berichtet, wird es am kommenden Samstag, den 11. Februar 2012, in zahlreichen Städten Deutschlands und anderswo Demonstrationen und Aktionen gegen das ACTA-Abkommen geben. Für Berlin ist eine Demonstration um 13 Uhr angemeldet, die am Neptumbrunnen (Alexanderplatz/Rotes Rathaus) startet und dann durch Berlin-Mitte zieht.