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22 Ordnungswidrigkeitenverfahren und Widerstand

Verantwortlicher Autor: Jochen Behr Aschaffenburg, 27.01.2022, 20:12 Uhr
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Aschaffenburg [ENA] +++ Sonderpressebericht +++ Versammlungsgeschehen gegen Corona-Maßnahmen - Gegendemonstration verläuft störungsfrei: Am Mittwochabend fanden in der Innenstadt zwei ordnungsgemäß angezeigte Versammlungen statt. Ein Demonstrationszug von Corona-Maßnahmenkritikern startete am Schlossplatz und führte durch die Innenstadt. Gleichzeitig versammelten sich opponierende Gegendemonstranten am Theaterplatz.

Die Versammlung am Theaterplatz verlief gänzlich störungsfrei. Bei der Demonstration der Maßnahmenkritiker mussten zahlreiche Verstöße gegen die Maskenpflicht beanstandet werden. Dabei kam es auch zu einem Widerstand gegen Polizeibeamte. Demonstrationszug mit Start am Schlossplatz: Die Corona-Maßnahmenkritiker fanden sich gegen 17:00 Uhr zu einer Versammlung am Schlossplatz ein und führten anschließend einen bei der Versammlungsbehörde angezeigten Aufzug durch die Innenstadt zum Volksfestplatz durch. In der Spitze zählte die Polizei rund 1.100 Teilnehmer.

Die Beschränkungen des Versammlungsbescheids der Stadt Aschaffenburg wurden von den Teilnehmern weitestgehend eingehalten. Die Polizei musste jedoch mehrere Verstöße gegen die geltende Maskenpflicht feststellen, die in insgesamt 22 Fällen zu entsprechenden Ordnungswidrigkeitenverfahren führten. Im Rahmen der hierzu notwendigen Identitätsfeststellungen zeigte sich ein 27-jähriger Mann äußerst unkooperativ und leistete schließlich Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen. Der Aggressor konnte schnell überwältigt werden. Ein entsprechendes Strafverfahren wurde gegen den Mann eingeleitet. Der Polizist wurde leicht verletzt, konnte den Dienst aber fortsetzen.

Ein 55-Jähriger, ebenso aus dem Versammlungsgeschehen der Corona-Maßnahmenkritiker, musste kurzzeitig in Gewahrsam genommen werden, um seine Identität zu klären. Auch er hatte zuvor keinen Mund-Nasen-Schutz getragen und machte zweifelhafte Angaben zu seinen Personalien. Die Versammlung fand ihr Ende gegen 20:00 Uhr am Volksfestplatz. Gegenversammlung am Theaterplatz:

Ab circa 16:45 Uhr fand am Theaterplatz eine Gegendemonstration zu dem Versammlungszug statt und wurde stationär abgehalten. Die Teilnehmerzahl lag hier in der Spitze bei rund 200 Personen. Die Teilnehmer hielten sich hier an die Beschränkungen des vorgegebenen Versammlungsbescheids, so dass die Einsatzkräfte der Polizei hier keinerlei Maßnahmen ergreifen mussten. Gegen 17:30 Uhr war die Versammlung ohne Störungen beendet. Appell der Polizei: Die Polizei appelliert weiterhin an alle Versammlungsteilnehmer, friedlich und ohne Gewalt von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen. Geltende Beschränkungen, wie z.B. die Vorgabe einer Maskenpflicht, sind einzuhalten. Wer sich nicht daran hält, muss mit empfindlichen Bußgeldern rechnen.

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